In den sog. Kooperationsvereinbarungen zwischen den Parteien GALOB, WGO und SPD für die Legislaturperiode 2011- 2016 wurde folgender Abschnitt (in kursiv) aufgenommen
b) Gebäude
Die gemeindeeigenen Gebäude sind Vermögen der Gemeinde, welches wir nach Möglichkeit für die Allgemeinheit erhalten wollen. Jährlich entstehen für den Unterhalt eines jeden Gebäudes teilweise erhebliche Kosten, die in eine vernünftige Relation zum Nutzen gebracht werden müssen.
Schon allein aus Gründen der Haushaltskonsolidierung ist es daher notwendig, für jedes einzelne Objekt eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen und eine eigenständige Analyse zu erstellen. Jährliche Unterhaltungskosten sind ebenso in diese Untersuchung mit einzubeziehen, wie absehbare Investitionskosten. Für jedes einzelne Gebäude ist ergebnisoffen zu prüfen, wie die Kosten für die Gemeinde gesenkt und der Nutzen für die Allgemeinheit gegebenenfalls verbessert werden können. Bei diesen Überlegungen ist jede Möglichkeit vorbehaltlos zu prüfen. Hierzu sind eine klare Terminkette und verbindliche Aufträge erforderlich. Quelle
Nach der Wahl kam es ja zu einer Koalition oder Zusammenarbeit zwischen CDU und WGO, nun wurden die Ausarbeitungen fasst 1:1 übernommen.
Quelle
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